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Im Familienrecht klar
und umfassend beraten

Familiäre Änderungen sind immer auch mit gravierenden rechtlichen Folgen verbunden. Sowohl vor der Eingehung einer Ehe als auch nach einer Trennung ist eine frühzeitige rechtliche Beratung wichtig. So mancher Streit kann durch einen Ehevertrag vermieden werden. Nach einer Trennung zeigt sich meist, dass, sind die finanziellen Angelegenheiten erst einmal geregelt, auch die persönliche Beziehung zwischen den ehemaligen Partnern wieder konfliktfreier ist. Gerade wenn Kinder betroffen sind, ist dies entscheidend.

Zu Beginn einer Ehe ist es oft schwierig über den Fall einer Scheidung zu sprechen. Oft sind hier emotionale Hürden vorhanden. Allerdings sollte man sich bewusst machen, dass eine Ehe nicht nur eine emotionale Angelegenheit ist, sondern eine Vielzahl gesetzlicher Regelungen nach sich zieht. Die gesetzlichen Regelungen entsprechen häufig nicht der individuellen Situation der Ehepartner. Gerade im Rahmen des Güterrechts ist es oft sinnvoll, den gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft zu modifizieren. Findet man hier zu Beginn der Ehe eine für beide Ehegatten akzeptable individuelle Regelung, kann der hoffentlich nicht eintretende Fall der Trennung meist wesentlich friedlicher gelöst werden.

WIE WIRD EIN EHEVERTRAG GESCHLOSSEN
Im Rahmen einer Erstberatung besprechen wir Ihre persönliche Situation und Vorstellungen sowie mögliche Regelungen. Eine Erstberatung kostet 190 € zuzüglich USt. Dann entscheiden Sie, ob Sie mich mit dem Entwurf eines Ehevertrages beauftragen. Die Vergütung erfolgt über eine Honorarvereinbarung, die persönlich besprochen wird.

Beurkundet werden muss der Ehevertrag dann beim Notar.

Eine Ehe kann in Deutschland nur durch ein Gericht geschieden werden. Es muss dazu von mindestens einem Ehegatten ein Scheidungsantrag beim zuständigen Amtsgericht eingereicht werden. Für die Einreichung des Scheidungsantrags besteht Anwaltszwang, d.h. es ist die Vertretung durch einen Rechtsanwalt notwendig. Im Regelfall müssen beide Ehegatten bei dem Gerichtstermin dabei sein und werden vom Gericht persönlich angehört.

WANN KANN EINE EHE GESCHIEDEN WERDEN? Eine Ehe kann geschieden werden, wenn sie gescheitert ist. Dies ist der Fall, wenn die eheliche Lebensgemeinschaft nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass die Eheleute sie wieder herstellen. Der Ehegatte, der die Scheidung beantragt, muss nachweisen, dass die Ehe gescheitert ist.
Leben die Ehepartner seit mindestens einem Jahr getrennt, so wird gesetzlich vermutet, dass die Ehe gescheitert ist. Eine Trennung kann durch räumliche Trennung erfolgen, ist jedoch auch innerhalb der Ehewohnung möglich.
Nach Ablauf einer 3 jährigen Trennungsdauer wird die Ehe grundsätzlich geschieden. Ausnahmen gibt es hier nur in extremen Ausnahmefällen.

EINVERNEHMLICHE SCHEIDUNG MIT EINEM ANWALT
Wenn alle mit der Scheidung zusammenhängenden Fragen, wie Unterhalt, Zugewinnausgleich, usw. geklärt sind, so ist es ausreichend, dass derjenige Ehegatte, der den Scheidungsantrag einreicht, anwaltlich vertreten ist. Der andere Ehegatte kann auch ohne Rechtsanwalt der Scheidung zustimmen.
Dadurch können Kosten reduziert werden.

KOSTEN EINER SCHEIDUNG
Die Kosten für das Scheidungsverfahren sind gesetzlich geregelt und richten Sich nach dem Einkommen der Ehegatten sowie dem vorhandenen Vermögen.
Rechtsanwälte sind verpflichtet, die gesetzlichen Gebühren zu berechnen, das bedeutet, dass, egal welchen Anwalt Sie beauftragen, immer die gleichen Kosten entstehen. Auch eine sog. Online-Scheidung ist nicht günstiger.
Da eine Scheidung immer mit rechtlichen Folgen für die Ehegatten verbunden ist, ist es mir nicht möglich, einen Scheidungsantrag ohne vorherige Beratung über die Folgen einer Ehescheidung einzureichen. Sie können jedoch einen online-Scheidungsantrag ausfüllen und alle notwendigen Daten schnell und einfach übermitteln. Ich benötige dann nur noch die Heiratsurkunde und die Geburtsurkunde Ihrer Kinder und kann die Scheidung einreichen.
Sind Sie nicht in der Lage, die Kosten des Scheidungsverfahrens zu tragen, können Sie auch Verfahrenskostenhilfe beantragen, die Kosten werden dann – bei Vorliegen der Voraussetzungen – von der Staatskasse übernommen.

Sorgerecht bedeutet grundsätzlich das Recht, Entscheidung für ein Kind zu treffen. Das elterliche Sorgerecht besteht aus einzelnen Teilen und umfasst u.a.:

> das Aufenthaltsbestimmungsrecht
> die Gesundheitsfürsorge
> die Vermögenssorge
> das Recht zur Regelung schulischer oder behördlicher Angelegenheiten

Grundsätzlich wirkt sich eine Trennung oder Scheidung nicht auf das gesetzliche Sorgerecht, bei dem im Regelfall beide Eltern die gemeinsame Sorge für die Kinder haben, aus. Nur, wenn es zu Problemen zwischen den Eltern kommt, ist hierzu eine einvernehmliche, oder wenn diese nicht möglich ist, gerichtliche Regelung notwendig. Eine gerichtliche Übertragung des gesamten Sorgerechts auf einen Elternteil, der dann das alleinige Sorgerecht inne hat, ist nur in Ausnahmefällen möglich.

Häufiger kommt es zu Regelungen über einen Teilbereich der elterlichen Sorge, wie etwa das Aufenthaltsbestimmungsrecht. Eine Regelung ist dann notwendig, wenn sich die Eltern nicht einigen können, wo die Kinder nach der Trennung leben sollen. Hier gibt es keinen grundsätzlichen Vorrang der Mutter mehr, das Gericht entscheidet ausschließlich danach, was dem Kindeswohl dient.

Umgangsrecht bedeutet das Recht, aber auch die Pflicht, desjenigen Elternteils, bei dem das Kind nicht lebt, Kontakt mit seinen Kindern zu haben und besteht unabhängig von der Frage des Sorgerechts.

Hier kommt es häufig zu Uneinigkeiten über die Dauer und Häufigkeit der Besuche. Streitig sind aber oft auch nur einzelne wichtige Tage oder Familienfeste wie Weihnachten, Ostern oder Geburtstage.

Beim Unterhalt ist zu unterscheiden zwischen
KINDESUNTERHALT und Unterhalt für den getrennt lebenden oder geschiedenen EHEGATTEN oder die getrennt lebende NICHTEHELICHE MUTTER

KINDESUNTERHALT
Bei minderjährigen Kindern bemisst sich die Höhe des Kindesunterhalts grundsätzlich nach der Düsseldorfer Tabelle. Maßgeblich ist das Alter des Kindes und grundsätzlich das sog. bereinigte Nettoeinkommen desjenigen Elternteils, bei dem das Kind nicht lebt.
Neben dem allgemeinen Lebensunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle schuldet der Unterhaltsverpflichtete aber unter Umständen auch Kosten für sog. regelmäßigen Mehrbedarf, wie z.B. Musik- oder Sportunterricht, Nachhilfe oder einmaligen Sonderbedarf, wie z.B. nicht von der Krankenkasse bezahlte Kosten einer medizinischen Behandlung.
Bei volljährigen Kindern kommt es zunächst darauf an, ob überhaupt noch ein Unterhaltsanspruch besteht. Dies ist nur der Fall, wenn sich das Kind noch in einer schulischen oder sonstigen Ausbildung befindet.
Die Höhe des Unterhalts richtet sich dann grundsätzlich danach, ob das Kind noch zu Hause wohnt oder nicht. Lebt es noch zu Hause, richtet sich die Höhe ebenfalls nach der Düsseldorfer Tabelle, jedoch werden die Einkommen beider Elternteile zur Bemessung der Höhe des Unterhalts herangezogen.

EHEGATTENUNTERHALT
TRENNUNGSUNTERHALT
Nach der Trennung bis zur Scheidung der Ehe besteht grundsätzlich ein Anspruch auf Trennungsunterhalt, wenn dieser sich nach dem Einkommen der Ehegatten errechnet.

NACHEHELICHER UNTERHALT
Nach Rechtskraft der Ehescheidung besteht nach aktueller Gesetzeslage der Grundsatz der Eigenverantwortung der Ehegatten. Es besteht nur noch dann ein Anspruch auf Unterhalt wenn der Bedarf des einen Ehegatten wegen
> Kindesbetreuung
> Alters
> Krankheit
> Erwerbslosigkeit
> Wegfall einer Erwerbstätigkeit oder
> Ausbildung
nicht von ihm selbst gedeckt werden kann.

Daneben kann ein Anspruch auf sog. Aufstockungsunterhalt § 1573 Abs. 2 BGB bestehen oder der Unterhalt auch Billigkeitsgründen geschuldet sein.
Im Unterschied zum früheren Recht, wird heute nachehelicher Unterhalt nicht mehr im Regelfall lebenslänglich geschuldet sondern oftmals zeitlich befristet.

UNTERHALT DER NICHTEHELICHEN MUTTER
Die nichteheliche Mutter hat einen Unterhaltsanspruch bis das Kind 3 Jahre alt ist und darüber hinaus, soweit sie wegen der Betreuung des Kindes nicht Vollzeit arbeiten kann, § 1651l BGB

Für alle Unterhaltsansprüche gilt, dass sie für die Vergangenheit erst ab dem Zeitpunkt gefordert werden können, ab dem

> der Verpflichtete zur Auskunft über seine Einkünfte aufgefordert wurde, damit ein Unterhaltsanspruch ausgerechnet werden kann.
> der Verpflichtete mit der Zahlung von Unterhalt in Verzug gekommen ist oder
> der Unterhaltsanspruch bei Gericht rechtshängig gemacht wurde.

Es ist daher wichtig, Unterhaltsansprüche rechtzeitig geltend zu machen.

VERSORGUNGSAUSGLEICH
Im Falle der Ehescheidung werden von Amts wegen, also automatisch durch das Gericht, die Rentenanwartschaften (gesetzliche Rente, Betriebsrente, private Rentenversicherung usw.) ausgeglichen. Der Ehegatte, der während der Ehe niedrigere Anwartschaften erworben hat, profitiert von dem Versorgungsausgleich.
Bei einer Ehedauer von unter drei Jahren findet der Versorgungsausgleich nur auf Antrag eines Ehegatten statt.
Der Versorgungsausgleich kann in einem Ehevertrag ganz oder teilweise ausgeschlossen werden.

EHELICHES GÜTERRECHT
Wurde kein Ehevertrag geschlossen, so ist gesetzliches Güterrecht die Zugewinngemeinschaft.
Ist bei Eheschließung Vermögen, insbesondere Immobilienvermögen oder ein Unternehmensanteil usw. vorhanden oder sind Erbschaften oder Schenkungen zu erwarten, so ist es in der Regel sinnvoll, zu überlegen, ob der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft durch einen Ehevertrag an die individuelle Situation angepasst, also modifiziert werden soll.
Durch Ehevertrag kann neben einer modifizierten Zugewinngemeinschaft auch Gütertrennung oder Gütergemeinschaft vereinbart werden.

ZUGEWINNAUSGLEICH
Ist kein Ehevertrag vorhanden, so wird bei Ehescheidung der Zugewinn, den die Ehegatten in der Ehe erzielt haben, ausgeglichen. Der Zugewinn ist der Betrag, um den sich das Vermögen zum Zeitpunkt der Eheschließung bis zum Zeitpunkt der Zustellung des Scheidungsantrags erhöht hat. Derjenige Ehegatte, der einen höheren Zugewinn erzielt hat, ist verpflichtet, die Hälfte dem anderen Ehegatten auszugleichen.

ISABEL NACHREINER / RECHTSANWÄLTIN / THERESIENSTRASSE 40 / 80333 MÜNCHEN / 089 - 28 01 56